Die Vielen: Erklärung zu den Kommunalwahlen in NRW am 13. September 2020
Wir wählen Kunstfreiheit | Wir wählen Antidiskriminierung | Wir wählen Diversität
03.09.2020 Als Kulturschaffende stehen wir für Vielfalt und Solidarität. Wir verstehen Kultur als einen Raum, in dem gesellschaftliche Aushandlungen stattfinden und Neues entsteht, als einen Raum, in dem Stimmen laut werden, die im gesellschaftlichen Normalbetrieb unhörbar bleiben, in dem Vergangenheiten erinnert werden, die sonst verdrängt bleiben, und in dem Experimente Platz haben, die nach den Normen des Alltagslebens nicht einmal vorstellbar sind.
Daher stehen wir gegen die zunehmende politische Mobilisierung von Rechtsaußen, die in den letzten Jahren in der ganzen Bundesrepublik zu beobachten ist. Denn mit ihrem Nationalismus, ihrem Autoritarismus und ihrer Menschenfeindlichkeit zielen die rechten Hetzer_innen auf die Schließung des Raumes, für den wir als DIE VIELEN NRW stehen. Leider hatten sie in den letzten Jahren einigen Erfolg – ihnen ist es nicht nur gelungen, den öffentlichen Diskurs mitzuprägen und zu vergiften, sondern auch mit Abgeordneten in zahlreiche Parlamente in Bund, Ländern und auf kommunaler Ebene einzuziehen.
Es ist zu befürchten, dass dies bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen am 13. September 2020 eine Fortsetzung findet. Doch Kommunalpolitik ist zu wichtig und folgenreich, um sie bedenkenlos dem Einfluss von Rechtsaußen auszusetzen. In kommunaler Verantwortung stehen neben großen Teilen der Infrastruktur des Alltagslebens auch zahlreiche Einrichtungen, gegen die sich die Hetze von Rechtsaußen richtet: Unterkünfte für Geflüchtete, Büros für Gleichstellung, Vielfalt, Inklusion und die gesellschaftliche Teilhabe von marginalisierten Gruppen sowie Kulturinstitutionen, die einen Raum für Neues bieten können.
An vielen Orten gibt es bereits langjährige Erfahrungen mit rechter Agitation auf kommunaler Ebene. Zwar zeichnen sich die rechten Fraktionen oftmals in erster Linie durch kommunalpolitische Inkompetenz, Abwesenheit und interne Querelen aus. Wenn sie aber doch aktiv werden, nutzen sie die kleine politische Bühne für Hetzkampagnen, unterminieren parlamentarische Arbeit und behindern die kommunale Verwaltung nach Kräften. Mittel politischer Oppositionsarbeit wie parlamentarische Anfragen nutzen sie, um missliebige Personen anzugreifen oder progressive Arbeit zu erschweren – und um zu versuchen, kulturelle Räume für Neues zu schließen.
Als DIE VIELEN NRW stehen wir für Vielfalt und Solidarität. Deshalb stehen wir mit alldenjenigen, gegen die sich die rechte Hetze richtet. Deshalb wünschen wir uns Kommunen ohne rechte Hetze.
